Ohne Ansehen der Person, nach sorgfältiger Abwägung der Sachlage gesprochen und schließlich mit der nötigen Härte durchgesetzt: Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit, hat klare Vorgaben, nach welchen Kriterien sie zu urteilen hat. Eigentlich.
Doch das haben Impfstoffe auch. Und wenn man bei der Zulassung einfach mal Fünfe gerade sein lassen konnte, dann doch auch bei den gefühlt endlosen Einschränkungen der Freiheitsrechte, oder?
Jedenfalls befanden die Bundesverfassungsrichter bei einem gemeinsamen Abendessen mit Angela Merkel, als sie noch Kanzlerin war, dass es bei den Lockdowns und sonstigen Interpretationen der verfassungsmäßigen Rechte aller Deutschen nur eine Seite gäbe: nämlich die der ersten Frau im Staate. Justitias Augenbinde half in diesem Fall gegen den Migräneanfall, den sie erlitten haben muss.
Merkel hatte schon oft bei anderen Gelegenheiten erwähnt, dass ihre Vorgehensweise alternativlos sei:
bei der Flüchtlingskrise 2015 zum Beispiel. Jetzt bekommt sie gerade den Unesco-Friedenspreis für diese Glanzleistung, deren Fortsetzung Deutschland so zu spalten droht, wie einst die Mauer.
Bei der Entscheidung Deutschlands, Energielieferungen in Putins Hände zu legen, bewies die damalige Kanzlerin eine ähnliche Weitsicht. Die Folgen der Fäden, die sie zog, sind heute Inflation, explodierende Preise, Gas- bzw. Stromknappheit sowie unzählige Insolvenzen. Als der russische Präsident den Pipelines den Saft abdrehte, haben die Konsequenzen den Corona-Sorgen über Nacht den Rang abgelaufen.
Ballett der Powerfrauen
Die starken, wenn nicht stärksten Frauen Europas, Angela Merkel und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, haben sich 2020 in den Fragen der Impfungen und Impfbeschaffungen ihr eigenes Weltbild gezimmert.
Wie von der Leyen 2019 zu diesem Amt kam, weiß bis heute keiner so genau. Weder kandidierte sie dafür, noch wurde sie gewählt.
Dass die frisch eingesetzte Präsidenten des europäischen Kontinents es mit dem Recht nicht so genau nimmt, war schon bekannt, als sie noch deutsche Verteidigungsministerin war. Da wurde bereits gegen sie ermittelt. Sie hatte großzügige Beraterverträge im Sinne einer Scheinselbstständigkeit an Menschen verteilt, die ihr etwas zu nahe standen. Es schien, als sei ihre Karriere beendet.
Stattdessen fiel von der Leyen ganz nach oben. Die strahlenden Fotos der Frauen, die sich trotz allem völlig ungerührt in einem beispiellosen Machtschach endgültig an die Spitze Europas katapultiert hatten, gingen um die Welt.
Niemand ahnte, dass nur wenige Monate später das Schicksal des Corona-geschüttelten Europas durch diese beiden Frauen in Bahnen gelenkt werden würde, die u. a. das deutsche Grundgesetz außer Kraft setzten.
Die nun mächtigste Frau Europas nahm sich das Recht, in der Corona-Frage Deals zu machen, die man nur als shady bezeichnen kann: sehr, sehr schattige.
Im Herbst 2022 klopfte die Staatsanwaltschaft erneut bei Ursula von der Leyen an. Denn die Geschäfte mit Pfizer-Chef Albert Bourla, der geschätzte 35 Milliarden für 1,5 Milliarden Impfdosen von der EU kassierte, wickelte von der Leyen in erheblichem und in keiner Weise zugelassenem Maße über private SMS ab. Die sind nun überraschenderweise verschwunden.
Ein gutes Jahr nach diesen Deals plädierte sie dafür, eine allgemeine Impfpflicht in Europa zu prüfen. Bundeskanzler Olaf Scholz, ebenfalls ein guter Bekannter bei der Staatsanwaltschaft, fand das eine super Idee.
Die Pfizer-Impfstoffe, die offenbar auch noch überteuert eingekauft wurden, mussten unter die Leute, bevor sie verfallen. Sonst wird der Finanzverlust immer größer.
150 Millionen der 447 Millionen Bewohner Europas sind nicht geimpft. Da ist noch viel Potenzial.
In der Schweiz liegen schon jetzt erste Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft gegen die der EMA vergleichbaren Zulassungsbehörde Swissmedic vor. Zum einen, weil Grundvoraussetzungen für die Zulassung der Corona-Impfstoffe von Pfizer nicht gegeben sind und sie trotzdem mit einer vorläufigen Zulassung durch die Hintertür in den Markt kamen. Zum anderen wegen Täuschung über das, was sie leisten können. Ob die Klagen Erfolg haben könnten: ungewiss. Aber wenn diese überhaupt zugelassen würden, wäre das ein Signal, das ganz Europa aufrütteln würde: Nämlich, sich gegen solche machtübergreifenden Taktiken zur Wehr zu setzen.
Das Fazit ist ein sehr persönliches
Eine Freundin sagte mir vor vielen Jahren: "Was jemand einmal tut, das tut er immer wieder." Diese Weisheit ist pures Gold. Sie bedeutet: Wenn jemand einmal Vorteile für sich selbst, sein "Rudel" und/oder seine Machtposition über das Wohl der Allgemeinheit stellt, ist es nur noch ein winziger Schritt, es wieder zu tun. Und, wie im Fall der Corona-Pandemie, blind zu werden für rote Linien, die das Recht auf Selbstbestimmung und Unversehrtheit schützen. Blind zu werden für Risiken. Und blind dafür, dass Politiker*Innen unter allen Umständen und in erster Linie den Interessen ihrer Staatsbürger dienen müssen und nicht umgekehrt.
Wie vertrauenswürdig ist jemand, der dazu nicht in der Lage ist?
Wie vertrauenswürdig ist eine Präsidentin der EU-Kommission, die sich weigert, entscheidende SMS über fragwürdige Verträge offenzulegen?
Und wie vertrauenswürdig sind dann insgesamt die Maßnahmen, die diejenige anordnet? Aus meiner Sicht kein bisschen.